Stellungnahmen der IHK Niedersachsen

Die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, mit einer Änderung und Ergän­zung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) die Ziele, Grundsätze und Pla­nungsaufträge der Raumordnung zu aktualisieren. Die IHKN hat dazu gegenüber dem Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dies Stellungnahme abgegeben.

Zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von in Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren betreuten Start-ups (HTI-Start-ups) hat die IHKN gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Verkehr diese Stellungnahme abgegeben.

Hier finden Sie die Stellungnahme der IHK Niedersachsen zur „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von „Start Guides“ zur Unterstützung der Gewinnung und Integration internationaler Fachkräfte in Unternehmen in Niedersachsen“ für das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleich­stellung.

Die IHKN hat diese Stellungnahme gegenüber dem NIedersächsischen Wirtschaftsministerium zum Entwurf der Änderung der NWertVO abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport hat die IHK Niedersachsen diese Stellungnahme zur Einrichtung einer organisatorisch bei der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) angesiedelten „Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen“ abgegeben.

Hier finden Sie die HKN-Stellungnahme zur Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen zu Wissens- und Technologietransfer“ (WTT) für das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung.

Gegenüber dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium hat die IHKN diese Stellungnahme zum Richtlinienentwurf zur Förderung von Technologie- und Gründerzentren (TGZ) abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHK Niedersachsen zum zum Richtlinienentwurfs über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren “HTI” diese Stellungnahme abgegeben.

Die IHK Niedersachsen hat gegenüber dem Niedersächsischen Kultusministerium zur geplanten Erweiterung der Rahmenrichtlinien für das Fach Technik im Beruflichen Gymnasium um den Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat die IHKN zum Richtlinienentwurf für eine Weiterbildungsprämie zur Gewährung einer Billigkeitsleistung für Industrie- und Fachmeisterinnen und -meister mit Ausnahme des Handwerks (Niedersächsische Weiterbildungsprämie) diese Stelllungnahme abgegeben.

Gegenüber der Clearingstelle des Landes Niedesachsen hat die IHKN zum Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetzes diese Stellungnahme mit Blick auf bürokratische Lasten abgegeben.

Die IHK Niedersachsen hat zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über berufsbildende Schulen (BbS-VO) sowie zum Entwurf zur Änderung der Ergänzenden Bestimmungen zur Verordnung über berufsbildende Schulen (EB-BbS) zum 1. August 2024 diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat die IHKN diese Stellungnahme zum Eckpunktepapier „Festlegung zur sach¬gerechten Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien“ abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum diese Stellungnahme abgegeben.

Im Rahmen der Länderanhörung hat die IHKN zum Entwurf des Finanzmarktdigitalisierungsgesetzes gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Digitalisierung diese Stellungnahme abgegeben.

Zum Antrag "Digitale Transformation gestalten – Niedersachsens Wirtschaft und Arbeitnehmer*innen in Zeiten des Wandels unterstützen" der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben

Die IHKN hat zur Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) – Bekanntmachung allgemeiner Planungsabsichten - diese Stellungnahme im Rahmen der Verbandsanhörung abgegeben.

Zum Richtlinienentwurf zur Gewährung einer Billigkeitsleistung für eine Prämie bei erfolgreich abgelegter Meisterprüfung im Handwerk (Meisterprämie im Handwerk) hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Die IHKN hat zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung von Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Antragstellung im Zusammenhang mit einer EU-Fördermaßnahme -„Horizon Impuls“-

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN dies Stellungnahme zur Änderung des Scorings der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MW abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme zur Änderungen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Niedersächsischen Innovationsförderprogramms für Forschung und Entwicklung in Unternehmen (IFP) abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber der Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber den Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die IHKN diese Stellungnahme zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen für die Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen zu Wissens- und Technologietransfer

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Kultusministerium hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MW gegenübe dem Wirtschaftsministerium diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber der Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber der Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat die IHK Niedersachsen diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium hat die IHKN zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Rahmen des Niedersächsischen Innovationsförderprogramms für Forschung und Entwicklung in Unternehmen (IFP) diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die IHKN diese Stellungnahme

zum Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP abgegeben.

Die IHKN hat diese Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen („Tourismusförderrichtlinie“) gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat die IHKN diese Stellungnahme zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung niedrigschwelliger Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen und Handwerksunternehmen abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalsierung hat die IHKN diese Stellungnahme zur Richtlinie über die Kofinanzierung des Bundesförderprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ aus Mitteln des Sondervermögens für den Aus-bau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen (RL Graue Flecken NI) abgegeben

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat die IHKN zu o.g. Entwurf diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat die IHKN zu o.g. Entwurf diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat die IHKN zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes (NAbfG), sechster Teil zur Umsetzung der EU-Hafenauffangrichtlinie 2019/883 diese Stellungnahme abgegeben.

Zum Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Initiativen nach dem Niedersächsischen Quartiersgesetz hat die IHKN diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber der Enquetekommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“ hat die IHKN am 18.8.2021 diese Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat die IHKN zum Entwurf der Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes und anderer Gesetze sowie zur Aufhebung wasserrechtlicher Verordnungen die folgende Stellungnahme abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Landtag hat die IHK Niedersachsen diese Stellungnahme zum Entwurf für das Niedersächsische Grundsteuergesetz abgegeben.

Gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die IHKN zum IHKN-Stellungnahme zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms geäußert.

Gegenüber der Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" hat die IHK Niedersachsen diese Stellungnahme abgegeben.