Landesregierung sollte Versorgungslücken schnellstmöglich schließen

IHK Niedersachsen zieht erste Bilanz zu Digital-Förderrichtlinien des Landes

Mit dem „Masterplan Digitalisierung“ hat die Niedersächsische Landesregierung 2018 die Ziele für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und die Ideen für die Digitalisierungsförderung von Unternehmen zusammengefasst. Rund zwei Jahre später sind mehrere Förderrichtlinien auf den Weg gebracht oder befinden sich in der Endabstimmung. Tausende Förderbescheide zur Digitalisierung von Unternehmen wurden bereits verschickt, bei ersten Richtlinien mussten die geplanten Mittel aufgestockt werden, zahlreiche Kommunen investieren derzeit massiv in den geförderten Breitbandausbau.
Aus Sicht der IHK Niedersachsen hat die Landesregierung das Themenfeld „Digitalisierung“ erfolgreich aufgegriffen und ist die damit verbundenen Herausforderungen entschlossen angegangen. Die beiden Schwerpunkte Breitbandausbau und Digitalisierungsförderung von Unternehmen wurden dabei richtig gewählt. Insgesamt dauern die Verfahren zur Aufstellung von Förderrichtlinien jedoch sehr lange. Die IHK Niedersachsen hält eine Beschleunigung insbesondere der Abstimmungsverfahren mit EU-Kommission und Bundesregierung für notwendig.
„Ziel für Niedersachsen sollte es sein, die Digitalisierung „von vorne“ zu gestalten. Dafür müssen auf Bundes- und EU-Ebene die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden, damit es gelingt, dass in Niedersachsen alle Regionen mitgenommen werden können. Die Digitalisierung bietet uns die Chance, strukturell benachteiligte Regionen besserzustellen“, mit diesen Worten kommentiert Hendrik Schmitt, Hauptgeschäftsführer der IHK Niedersachsen, die bisherigen Digitalisierungsanstrengungen der Landesregierung. Schmitt betont dabei: „Bei schnellen Internetleitungen müssen wir eine Vollversorgung anstreben.“
Die IHK Niedersachsen sieht eine leistungsfähige Breitbandversorgung als Grundvoraussetzung für alle Digitalisierungsanstrengungen von Unternehmen und Betrieben. Darüber hinaus besteht die Notwendigkeit, den kommunalen Eigenanteil der Kommunen im geförderten Ausbau deutlich zu reduzieren, um insbesondere strukturell benachteiligte Regionen nicht noch weiter ins Hintertreffen geraten zu lassen.
 Michael Zeinert, Sprecher Digitalisierung der IHK Niedersachsen: „Gigabitfähige Netze müssen so schnell wie möglich flächendeckend zur Verfügung stehen. Es ist ein großes Ärgernis, dass es dem Bund in den Verhandlungen mit der EU-Kommission nicht gelungen ist, an dieser Stelle bessere Fördermöglichkeiten für die alte „Kupferwelt“ zu erreichen. Niedersachsen wird dadurch – ebenso wie andere Bundesländer – ausgebremst.“
Für die Digitalisierung von Unternehmen und Betrieben ist der Digitalbonus von besonderer Bedeutung. „Der Digitalbonus ist eine echte Erfolgsgeschichte. Ursprünglich mit 15 Millionen Euro geplant, steht nun eine Aufstockung auf 60 Millionen Euro an. Im Vergleich zu anderen Bundesländern gibt es hier aber immer noch Luft nach oben. Niedersächsische Unternehmen sollten keine Fördernachteile haben“, so Michael Zeinert.
Im aktuellen Fokus Niedersachsen mit dem Titel „Digital-Förderrichtlinien des Landes Niedersachsen“ hat die IHK Niedersachsen die Fördergegenstände und -bedingungen sowie die bisherige Bilanz der Richtlinien mit Digitalbezug analysiert und aus Sicht der Wirtschaft bewertet.
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Die IHK Niedersachsen ist die Landesarbeitsgemeinschaft der IHK Braunschweig, IHK Hannover, IHK Lüneburg-Wolfsburg, Oldenburgischen IHK, IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim, IHK für Ostfriesland und Papenburg sowie IHK Stade für den Elbe-Weser-Raum. Sie vertritt rund 495.000 gewerbliche Unternehmen gegenüber Politik und Verwaltung.
* Hannover, 6.10.2020*