Statement der IHK Niedersachsen
zur heute veröffentlichten Pressemeldung des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung mit dem Titel „Breitband: Fünf Landkreise erhalten Förderbescheide des Landes Niedersachsen über insgesamt knapp 120 Millionen Euro“
Gemeinsam mit vielen Beteiligten der Initiative ‚Glasfaserland Niedersachsen‘, nicht zuletzt mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Unternehmerverbänden Niedersachsen (UVN), hatte sich die IHK Niedersachsen mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass 2024 ausreichend Finanzmittel im niedersächsischen Landeshaushalt für den dringend notwendigen Glasfaserausbau bereitgestellt werden.
„Gut, dass diese Initiative von der Landesregierung aufgegriffen wurde. Denn nur so kann jetzt der Ausbau in weiteren Kommunen vorangehen; ein wichtiger Standortfaktor, für alle, die in diesen Kommunen leben, arbeiten und wirtschaften! Ohne diese Landesmittel hätten unsere Kommunen die Förderung aus Berlin gar nicht beantragen können“ sagt Monika Scherf. „Wir freuen uns, dass der Ausbau in Niedersachsen vorangeht!“
Maike Bielfeldt ergänzt: „Die Kofinanzierung des Landes zum Ausbau der digitalen Infrastruktur muss auch in den kommenden Jahren bereitgestellt werden. Im Entwurf des Landeshaushaltes für 2025 sind bisher erfreulicherweise 70 Mio. Euro enthalten. Mindestens dieser Betrag muss auch in den kommenden Jahren fortgeschrieben werden. Die Kommunen brauchen Planungssicherheit.“
Die IHK Niedersachsen ist die Landesarbeitsgemeinschaft der IHK Braunschweig, IHK Elbe-Weser, IHK Hannover, IHK Lüneburg-Wolfsburg, Oldenburgischen IHK, IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim sowie IHK für Ostfriesland und Papenburg. Sie vertritt mehr als 500.000 gewerbliche Unternehmen gegenüber Politik und Verwaltung.
* Hannover, 24.09.2024