Kommentar von Andreas Kirschenmann, Präsident der IHK Niedersachsen (IHKN), zu den Ankündigungen von Bundesminister Robert Habeck im Rahmen der „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“:
„Ich stimme unserem Klimaschutzminister in der Analyse zu: Wir brauchen deutlich mehr Tempo bei der Emissionsminderung und beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, wenn wir die Klimaschutzziele tatsächlich erreichen wollen. Mit unserem ‚Faktenpapier Energie- und Klimawende‘ haben wir gerade erst aufgezeigt, wie hoch der Handlungsbedarf allein in Niedersachsen ist. Einem beschleunigten Ausbau in unserem Land stehen aktuell Natur- und Artenschutzkonflikte sowie langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren entgegen. Hier sind deutliche Erleichterungen erforderlich. Höhere Ausschreibungs-mengen für Erneuerbare Energien, Entlastungen beim Strompreis und Maßnahmen zum Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft sind Schritte in die richtige Richtung.
Bei alledem darf die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen aber nicht unter die Räder kommen. Das muss Habeck im Blick haben – nicht zuletzt in seiner Funktion als Wirtschaftsminister. Es wären erhebliche Investitionen der niedersächsischen Unternehmen erforderlich, die natürlich über die Produktpreise refinanziert werden müssten. Eine aktuelle IHKN-Umfrage zeigt außerdem, dass die Verunsicherung in der niedersächsischen Wirtschaft angesichts der Abschaltung von grundlastfähiger Leistung und steigender Energiekosten hoch ist. Wir brauchen auch weiterhin absolute Versorgungssicherheit, bezahlbare Energiepreise und verlässliche Rahmenbedingungen, damit die Energiewende ein Erfolg wird.“
Die IHK Niedersachsen ist die Landesarbeitsgemeinschaft der IHK Braunschweig, IHK Hannover, IHK Lüneburg-Wolfsburg, Oldenburgischen IHK, IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim, IHK für Ostfriesland und Papenburg sowie IHK Stade für den Elbe-Weser-Raum. Sie vertritt rund 495.000 gewerbliche Unternehmen gegenüber Politik und Verwaltung.
*Hannover, 13.1.2022*