Neue Richtlinie ist ein echter Aufbruch für die Digitalisierung in Niedersachsen

„Die neue Giganetzförderung ist ein echter Aufbruch für Niedersachsen. Der Breitbandausbau im ländlichen Raum wird erleichtert und beschleunigt. Jetzt müssen die Landkreise schleunigst Förderanträge stellen", mit diesen Worten kommentiert Michael Zeinert, Sprecher Digitalisierung der IHK Niedersachsen (IHKN) die gestrige Kabinettsbefassung (25.6.19) mit der neuen Förderrichtlinie "Giganetzausbau Niedersachsen". Die Richtlinie schafft die Grundlage für die Kofinanzierung des Bundesprogramms "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" durch das Land Niedersachsen.

Mit einem Volumen von rund 220 Millionen Euro und Förderquoten von bis zu 25 Prozent setzt die Niedersächsische Landesregierung eine weitere Maßnahme aus ihrem im letzten Jahr präsentierten "Masterplan Digitalisierung" um. Michael Zeinert: "Klar ist, dass dieses Förderprogramm ein großer Schritt in die richtige Richtung ist. Klar ist aber auch, dass der Giganetzausbau insbesondere in strukturschwachen Landkreisen auch in Zukunft am 25-prozentigen Eigenanteil der Kommunen scheitern kann. Hier muss die Landesregierung mit einem Sonderprogramm für benachteiligte Regionen zeitnah nachlegen."

Im Anhörungsverfahren zur Richtlinie hatte die IHKN kritisiert, dass die geologischen und topographischen Besonderheiten bei den Zuschüssen nicht berücksichtigt werden können. Darunter würden besonders die ohnehin schon strukturschwachen Räume leiden. Die IHKN hatte stattdessen für einen festen Fördersatz bezogen auf die tatsächlichen Kosten des Breitbandausbaus plädiert.

Zeinert weiter: "Der Anschluss an leistungsfähige Gigabitnetze ist die Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit von morgen. Wir begleiten unsere Unternehmen eng auf diesem Weg und werden gemeinsam mit der Landesregierung die Wirksamkeit der Förderung im Blick behalten."

*Hannover, 26.6.2019*