Befristete Aufhebung des Lkw-Fahrverbots ist eine richtige Entscheidung

Niedrigwasser: Ausnahmegenehmigung kann Lieferketten stabilisieren – Logistikbranche braucht weitere Unterstützung

Aus Sicht der IHK Niedersachsen ist die befristete Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw richtig, um notwendige Ersatzverkehre aufgrund des anhaltenden Niedrigwassers durchführen zu können. Die Regelung gilt in Niedersachsen ab sofort und zunächst bis zum 31. August 2026.
„Die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots ist angesichts der angespannten Situation auf den Wasserstraßen ein wichtiger und pragmatischer Schritt. Sie schafft kurzfristig zusätzliche Handlungsmöglichkeiten, doch sie kann die Ausfälle der Binnenschifffahrt keinesfalls vollständig kompensieren. Dafür fehlen der Logistikwirtschaft allein schon die Fahrerinnen und Fahrer“, erklärt Monika Scherf, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen. „Ein Binnenschiff kann zudem ein Vielfaches der Ladung eines Lkw transportieren. Es ist unrealistisch, die derzeitigen Ausfälle der Schifffahrt allein durch zusätzliche Lkw-Fahrten auffangen zu wollen“, so Scherf weiter. Neben der begrenzten Personalkapazität müssten auch die gesetzlichen Lenk- und Ruhezeiten berücksichtigt werden. Wenn Lkw am Sonntag eingesetzt würden, könnten sie an einem späteren Werktag fehlen.
Die niedersächsische Wirtschaft ist als Industrie-, Hafen- und Transitstandort in besonderem Maße auf zuverlässige Verkehrswege angewiesen. Einschränkungen der Binnenschifffahrt wirken sich daher nicht nur auf einzelne Transporte, sondern auf die gesamte Logistikkette aus. Von den Seehäfen über die Binnenhäfen bis zu den Unternehmen im ganzen Land.
Die IHK Niedersachsen fordert deshalb eine bundesweit einheitliche Ausnahmeregelung. Gleichzeitig müsse der Bund die Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur stärken. Dazu gehörten Investitionen in leistungsfähige Wasserstraßen und Häfen, eine verlässliche Schieneninfrastruktur sowie bessere Rahmenbedingungen für die Gewinnung und Sicherung von Fachkräften im Güterverkehr. Die aktuellen Engpässe zeigen, dass Straße, Schiene und Wasserstraße nur im Zusammenspiel stabile Lieferketten gewährleisten können
Die IHK Niedersachsen ist die Landesarbeitsgemeinschaft der IHK Braunschweig, IHK Elbe-Weser, IHK Hannover, IHK Lüneburg-Wolfsburg, Oldenburgischen IHK, IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim sowie IHK für Ostfriesland und Papenburg. Sie vertritt mehr als 530.000 gewerbliche Unternehmen gegenüber Politik und Verwaltung.